22.06.2010 - 20 Erlass von a) Richtlinien der Stadt Herzogenra...

Für die SPD-Fraktion befürwortet Herr Dr. Fleckenstein grundsätzlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung, wünscht jedoch eine Änderung der unter b) genannten Richtlinien dahingehend, dass Bürogeräte wie Computer bzw. Faxgeräte von der Bezuschussung ausgeschlossen werden.

Herr Königs gibt für die Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen an, dass man einer Gewährung von Zuschüssen für Instrumente und Noten  zustimme, und eine Bezuschussung von Bürogeräten ablehne.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt nach Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, den als Anlage beigefügten Richtlinien rückwirkend zum 01.01.2010 zuzustimmen.

Änderung bei 1.1 ist berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              20

Nein- Stimmen:                0

Enthaltungen:                0