29.06.2010 - 6 Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Billmann erklärt, dass das erste Finanzcontrolling nachweist, dass wir alle auf dem richtigen Weg sind und mit Mass gehandelt wurde. Die positive Lage soll erhalten werden und weiter in diese Richtung gearbeitet werden.

 

Trotz des hohen Verlustes von ca. 8 Mio. Euro, nimmt die SPD-Fraktion die positiven Zahlen zur Kenntnis. Laut Herrn Neitzke muss es jedoch Ziel sein, kurz- und mittelfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, um nicht alle Gestaltungsmöglichkeiten zu verlieren.

 

Erster Beigeordneter und Kämmerer Zähringer erläutert die Finanzsituation und ist zuversichtlich, dass für das laufende Jahr komplett auf die Neuaufnahme von Darlehen verzichtet werden kann. Dies hat direkten Einfluss auf den Schuldenabbau und für 2011 einen geringeren Kapitaldienst für Tilgung von 515.000 Euro zur Folge und dieser Betrag kann investiert werden.

Zur Aufgabenanalyse erklärt Herr Zähringer, dass die beschlossenen Maßnahmen eine Ergebnisverbesserung von 1,3 Mio. Euro für den Finanzplanungszeitraum 2010 – 2013 erbracht haben und kündigt weitere Informationen noch vor der Sommerpause an.

 

Anmerkung: Eine entsprechende FINANZ NEWS haben alle Stadtverordneten und

        sachkundigen BürgerInnen am 06.07.2010 erhalten.

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Beschluss

 

Der Stadtrat nimmt das erste unterjährige Finanzcontrolling des Haushaltsjahrs 2010 mit dem Prognose-Stichtag 30.05.2010 zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis

 

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Anlagen zur Vorlage