21.09.2010 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 4. Sitzung der Wahlzeit 2009/2014 um 18:00 Uhr. Er

begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Vertreter der Presse, die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze die Beigeordnete Frau Froese-Kindermann sowie den Fachbereichsleiter des Fachbereichs 4, Bau und Betrieb, Herrn Markus Schlösser.

Zudem begrüßt er Frau Krücken vom Aachener Verkehrsverbund und Herrn Dr. Winkens, Geschäftsführer der Fa. Taeter, die dem Ausschuss zu TOP 5 die Fahrplanmaßnahmen und die geplanten Änderungen für 12/2010 für den Bereich Herzogenrath mündlich erläutern werden.

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Im Anschluss daran weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Beratungsvorlagen

-          Drucksachen-Nr.: V/2010/277-E01 (TOP 12) und

-          Drucksachen-Nr.: V/2010/345 (TOP 19)

rechtzeitig zur Fraktionssitzung nachgereicht wurden. Die Drucksachen-Nr. V/2010/277-E01 werde im öffentlichen Teil, die Drucksachen-Nr.: V/2010/345 im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Sachkundiger Bürger Hoffmann-Siemes meldet sich zu Wort und bemängelt, dass die Tischvorlagen am Vorabend der Sitzung nicht im Internet abrufbar gewesen sei. Er bittet die Verwaltung dies zukünftig zu gewährleisten, damit sich auch die Sachkundigen Bürger rechtzeitig über das Internet informieren können.

Stadtverordneter Telöken schließt sich der Kritik seines Vorredners an und weist darauf hin, dass der Internetzugang für den Sachkundigen Bürger Voß für die nicht-öffentlichen Sitzungsvorlagen nicht freigeschaltet sei. Er bittet die Verwaltung um Prüfung.

Die Verwaltung sichert die Prüfung und die Behebung des Problems zu.

Sodann teilen die Fraktionen die Vertretungen mit.

Bevor mit der Sitzung weiter fortgefahren wird, ist der anwesende Herr Günter Vogels, Mitglied des Seniorenbeirates, als Sachkundiger Einwohner der Stadt Herzogenrath zu verpflichten.

Durch das Nachsprechen der von Herrn Jaroniak vorgelesenen Erklärung

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine

Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

wird der anwesende Herr Günter Vogels verpflichtet.