21.09.2010 - 3 Beschlusskontrolle

Stadtverordneter Ameis erkundigt sich zu der Vorlage „Glasstelen im Stadtgebiet“ (Drucksachen-Nr.: V/2010/066-E02) nach dem aktuellen Sachstand.

Fachbereichsleiter Schlösser antwortet, dass derzeit keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Sobald weitere Informationen vorhanden seien, werden diese umgehend an die Fraktionen weitergeleitet.

Stadtverordneter Moschel erkundigt sich zu der Vorlage „Blindenleitsystem Geilenkirchener Straße / K5 Europaschule“ (Drucksachen-Nr.: V/2010/239) nach dem aktuellen Sachstand.

Auch hier antwortet Fachbereichsleiter Schlösser, dass der Landesbetrieb Straßen.NRW als zuständiger Straßenbaulastträger von der Verwaltung angeschrieben worden sei, jedoch bis zum heutigen Tage keine Rückäußerung von Straßen.NRW vorläge. Insoweit seien hier keine neuen Erkenntnisse vorhanden. Die Verwaltung werde sich kurzfristig bei Straßen.NRW nach dem Stand der Dinge erkundigen und nachdrücklich um baldige Realisierung des Projekts bitten.

Ohne weitere Wortmeldungen nimmt der Bau- und Verkehrsausschuss die Vorlage zur Kenntnis.