05.10.2010 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Bürgermeister von den Driesch eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Stadtrates. Er begrüßt die Stadtverordneten, die im Zuschauerraum anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Presse und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Er gratuliert den Stadtverordneten , die seit der letzten Ratssitzung ihren Geburtstag feiern konnten.

Stadtverordneter Ameis entschuldigt Stadtverordneten Srebot, der mit Verspätung an der Sitzung teilnehmen wird. Stadtverordneter Vontra ist entschuldigt abwesend.

Bezugnehmend auf die Tagesordnung verweist Bürgermeister von den Driesch auf die Nachträge. Im einstimmigen Vernehmen mit den Stadtverordneten wird TOP 22  hinsichtlich des Beschlusses über die Vorkaufsrechtssatzung vorgezogen und im öffentlichen Teil unter dem neuem TOP 16 behandelt. Der ursprüngliche TOP 16 „Neuer Personalausweis ab 01.11.2010“ wurde einvernehmlich von der Tagesordnung abgesetzt.

Er stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

Die Tagesordnung wird wie vorstehend beschlossen.