27.01.2011 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Thorsten Krings vertritt Herrn Gronowski als Vorsitzenden des Umwelt- und Planungsausschusses und eröffnet um 18:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses.

Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die Bürgerinnen und Bürger im Zuschauerraum, den Vertreter der Presse, die Vertreter und Vertreterin der Verwaltung und Herrn Büchter, Geschäftsführer der Firma Clean Lasersysteme GmbH, als Gastvortragenden für den Tagesordnungspunkt 4.

Herr Dr. Fleckenstein beantragt, als neuen Tagesordnungspunkt die Vorlage “Ausweisung des Hochwasserrückhaltebeckens Broichbachtal als befriedeter Bezirk“ einzufügen.

Herr Billmann sieht keinerlei Veranlassung, die Tagesordnung um diesen Punkt zu ergänzen, da er keine Dringlichkeit der Beratung dieses Themas sehe.

Herr Bock sieht ebenfalls keine Dringlichkeit in der Beratung dieses Tagesordnungspunktes, werde sich jedoch in diesem Zusammenhang der Stimme enthalten.

Herr Krings lässt darüber abstimmen, ob der von der Verwaltung zur möglichen Beratung nachgesandte Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.01.2011 auf die heutige Tagesordnung genommen werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                            10

Nein:                              7

Enthaltungen:                2

Der neue Tagesordnungspunkt wird als TOP 5 in die Tagesordnung eingefügt, alle nach-folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.