17.02.2011 - 6 Seniorenfahrt 2011

Herr Prast  stellt den Antrag, den Beschluss dahingehend zu ändern, dass die Seniorenfahrt für die Teilnehmer/-innen kostenfrei sein solle.

Auch Frau Fink plädiert hierfür.

Herr Venohr merkt an, dass diese Beschlussvorlage auf die in der Vergangenheit durch den Stadtrat gefassten Beschlüsse basiere. Sollten die Teilnehmergebühren dieses Jahr wegfallen, müsse man sich seitens der Verwaltung nochmals darüber Gedanken machen, ob Gemünd auch weiterhin für die Seniorenfahrt geeignet sei.

Herr Prast erwidert, dass man bereits vor einigen Jahren, als die Fahrten noch kostenfrei gewesen seien, nach Gemünd gefahren sei. Von daher müsse dies auch dieses Jahr möglich sein.

Frau Fink ergänzt, dass der einzige Unterschied zu den letzten Jahren sei, dass wahrscheinlich an allen Terminen gefahren werden müsse.

Frau Clermont-Karow erwidert, dass bezüglich der Lokalität in Gemünd keine Bedenken bestehen würden.  Jedoch sei aus ihrer Sicht die Planungssicherheit nicht mehr gegeben, da man sowohl dem Busunternehmen als auch der Lokalität nicht mitteilen könne, mit wie vielen Anmeldungen voraussichtlich zu rechnen sei. In den letzten Jahren seien die Anmeldezahlen relativ konstant gewesen, so dass bereits im Vorfeld entsprechend Busse und Plätze im Restaurant geordert werden konnten. Man könne von dem Busunternehmen nicht erwarten, dass eine größere Anzahl von Bussen bereit gehalten werde, die dann eventuell nur zum Teil gebraucht werden würden. Zudem sei der Anmeldezeitraum auf Wunsch des Ausschusses so weit nach hinten gelegt worden, dass für die Teilnehmer/-innen eine hohe Planungssicherheit bestehe, was natürlich zur Folge habe, dass man erst relativ kurzfristig wisse, wie viele Personen an der Fahrt teilnehmen würden.

Nach Ansicht von Herrn Schlebusch könne eine Kostenfreiheit auch nicht in diesem Ausschuss beschlossen werden. Hierfür wäre der Stadtrat zuständig.

Frau Froese-Kindermann teilt mit, dass es zwei Möglichkeiten gebe, den Beschlussvorschlag im Bezug auf die Kostenfreiheit zu ändern. Zum Einen könne man eine  Empfehlung an den Stadtrat abgegeben, die Fahrt für die Teilnehmer generell wieder kostenfrei anzubieten. Zum Anderen könne man empfehlen, nur die diesjährige Fahrt kostenfrei zu gestalten.

Herr Aretz weist darauf hin, dass seine Fraktion im Hinblick auf eine kostensparende Haushaltsführung, weiterhin an einer Kostenbeteiligung festhalte.

Herr Prast ändert seinen Antrag dahingehend, dass folgende Ergänzung zum bestehenden Beschlussvorschlag vorgenommen wird:

Der Ausschuss spricht seine Empfehlung an den Stadtrat aus, die diesjährige Seniorenfahrt für die Teilnehmer/-innen kostenfrei durchzuführen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschließt auf Vorschlag des Arbeitskreises „Seniorenveranstaltungen und Seniorenfahrten“, die diesjährigen Seniorenfahrten nach Gemünd durchzuführen und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Organisation.

Der originäre Beschlussvorschlag wird mit 17 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen.

Sodann wird der Beschlussvorschlag wie folgt erweitert:

Der Ausschuss spricht die Empfehlung an den Stadtrat aus, die diesjährige Seniorenfahrt für die Teilnehmer kostenfrei durchzuführen.

Diese Beschlusserweiterung wird mit folgendem Ergebnis angenommen:

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              10             

Nein- Stimmen:                9

Enthaltungen:              keine