17.03.2011 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 7. Sitzung der Wahlzeit 2009/2014 um 18:00 Uhr. Er begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze die Beigeordnete Frau Froese-Kindermann.

Vertreter der Presse sind nicht anwesend.

Zudem begrüßt er als Gast Herrn Dr. Serwill von der Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verfahrensentwicklung (IVV GmbH), der dem Ausschuss zu TOP 5 die „Meldeplattform Radverkehr“ in einer Präsentation vorstellen wird.

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Im Anschluss daran weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Beratungsvorlagen

-          Drucksachen-Nr. V/2011/063 (TOP 15.2) und

-          Drucksachen-Nr. V/2011/056 (TOP 15.3)

rechtzeitig zur Fraktionssitzung nachgereicht wurden. Sie werden im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Vertretungen in den einzelnen Fraktionen ergeben sich nicht.