17.03.2011 - 5 Radweg-Forum - Präsentation des Dr. Serwill, In...

Der Vorsitzende Herr Jaroniak begrüßt Herrn Dr. Serwill und erteilt diesem das Wort für seinen Vortrag.

Herr Dr. Serwill hält daraufhin den in der Anlage im Protokoll beigefügten Vortrag und stellt den Ausschussmitgliedern den Meldungsmanager für Fahrradwege vor.

Nach dem Vortrag bittet der Vorsitzende Herr Jaroniak die Ausschussmitglieder um eine Aussprache über den Vortrag.

Hr. Dr. Fasel dankt Herrn Serwill für den Vortrag und stellt fest, dass der vorgestellte Meldungsmanager doch den Nagel auf dem Kopf träfe was den Intentionen seiner Fraktion bezüglich ihres Antrages beträfe. Es sei ein Dialog zwischen den Radfahrern und der Verwaltung gewünscht gewesen und das vorgestellte System ermögliche dieses schlüssig. Seine Fraktion begrüße das System des vorgestellten Meldungsmanager, der zudem das gesamte Gebiet von NRW  erfasse, und finde diesen besser als eine Insellösung für Herzogenrath. Er wünsche sich eine breite Veröffentlichung dieser Plattform und des Links dazu und erbittet einen Bericht über die Erfahrungswerte der Verwaltung im Ausschuss nach dem Ablauf von 6 Monaten.

Herr Telöken begrüßt die Einführung des Meldungsmanagers im Stadtgebiet Herzogenrath ebenfalls, dass System höre sich gut an. Der Erfolg in der Praxis bleibe nun abzuwarten, vor allem müssten die Möglichkeiten des Systems in der Öffentlichkeit ausreichend propagiert werden.

Herr Hoffmann-Siemes dankt für den sehr guten Vortrag und gibt zu, dass er nach dem ersten Lesen des Antrags noch sehr skeptisch gewesen wäre. Nach der Vorstellung des Systems sei er jedoch von der Leistungsfähigkeit überzeugt. Er fragt die Verwaltung, ob aus deren Sicht das System umsetzbar sei. Er bittet auch zu klären, wie das verwaltungsinterne Verfahren bei anderen Schäden außer an der Beschilderung ablaufen solle.

Beigeordnete Froese-Kindermann zeigt sich ebenfalls hoch erfreut darüber, dass zu dem Antrag bereits Lösungen vorhanden gewesen seien. Das System des Meldungsmanagers, wie er in NRW bereits existiere, müsse für Herzogenrath ausgebaut werden, da gute Radwege ja schließlich auch die Grundlage für eine funktionierende E-Mobilität darstellen würden.

Herr Dr. Serwill weist darauf hin, dass mit dem Meldungsmanager technisch alle Möglichkeiten vorhanden seien, dass vorhandene System müsse aber erst noch für die Kommunen entsprechend ausgebaut werden. Jede Kommune könne für sich selber entscheiden, welche Kriterien durch den Meldungsmanager abgedeckt werden sollen.

Herr Ameis bedankt sich ebenfalls für den Vortrag und lobt die vorgestellte Benutzerfreundlichkeit des Meldungsmanagers.

Herr Hoffmann-Siemes schlägt eine Änderung des Beschlussvorschlages dahingehend vor, dass entschieden werden solle, den Meldungsmanager für das Stadtgebiet Herzogenrath einzuführen.

Herr Billmann fragt nach, welche Kosten der Meldungsmanager mit sich bringe.

Herr Dr. Serwill teilt mit, dass das System für die Kommunen nichts kosten würde. Man müsse dort nur die Kriterien festlegen und könne dann loslegen.

Fachbereichsleiter Venohr weist dann noch darauf hin, dass die Umsetzung der anfallenden Arbeiten aus den Meldungen des Systems verwaltungsintern sichergestellt sein müsse.

Beigeordnete Froese-Kindermann teilte abschließend mit, dass die konkrete Umsetzung für das Stadtgebiet Herzogenrath nun umgehend geprüft würde.

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Ausschuss den folgenden geänderten Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, den Meldungsmanager für das Stadtgebiet Herzogenrath umzusetzen und einzuführen. Dem Bau- und Verkehrsausschuss soll 6 Monate nach Einführung des Meldungsmanagers über die Erfahrungen mit diesem System berichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              einstimmig

Nein- Stimmen:              -

Enthaltungen:              -