17.05.2011 - 16 Informationen und Anfragen

Frau Froese-Kindermann teilt mit, dass die Verträge der Verbraucherzentrale folgende Klausel enthielten: Der Vertrag verlängere sich automatisch um fünf weitere Jahre, wenn dieser nicht zwölf Monate vor Ablauf des Vertrages gekündigt werde.

Die Verwaltung beabsichtige jedoch derzeit nicht, den Vertrag zu kündigen.

Herr Bock findet es bezeichnend, dass die Verbraucherzentrale mit solchen Verträgen arbeite.

Frau Sobczyk teilt mit, dass sie im Rahmen eines Besuches beim Gebrauchtwarenkaufhaus „Patchwork“ darum gebeten wurde, dass der Ausschuss für Arbeit und Soziales dasselbige besuchen solle. Diese Bitte leite sie deshalb an den Ausschuss weiter.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um 21.30 Uhr die Sitzung.