22.04.2008 - 7 Informationen und Anfragen

a)      Bürgermeister von den Driesch informiert den Haupt- und Finanzausschuss über eine „Kundgebung gegen Rechts“, die am kommenden Freitag auf Initiative der Stadt Stolberg und des Stolberger Bündnis gegen Radikalismus in Stolberg, Jordansplatz, durchgeführt wird.
 

b)      Bürgermeister von den Driesch äußert seine Verwunderung darüber, dass der Inhalt eines vertraulichen Briefes an einen benachbarten Bürgermeister wenige Tage später im Lokalteil der Tagespresse wiederzufinden sei. Er betont, hierfür nicht verantwortlich zu sein.

Weiterhin teilt er mit, dass aufgrund eines entsprechenden Anrufes des Beigeordneten Birmanns davon auszugehen sei, dass eine einvernehmliche Einigung angestrebt werde. Diese solle unter Vermittlung des Landrates - in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied beider betroffener Energieunternehmen – erarbeitet werden.
 

c)      Tech. Dezernet Staron teilt mit, dass die Bezirksregierung Köln mitgeteilt habe, dass der Flächennutzungsplan zur Windenergie zwischenzeitlich Rechtskraft erlangt habe.

Anschließend dankt Bürgermeister Christoph von den Driesch den Zuhörern und dem Pressevertreter für ihr Erscheinen und beendet um 18.25 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.