21.06.2011 - 4 Elektrofahrzeuge; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 9...

Für Stadtverordneten Moschel ist der Beschluss zu allgemein und er bittet, den Beschlussvorschlag wie folgt zu erweitern:

„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt durch ein Konzept nachzuweisen, welche Fahrzeuge ersetzt werden können.

Für die im Einsatz befindlichen Dienst-PKW soll eine Umstellung der Fahrzeuge Zug um Zug erfolgen, so sollen bereits im kommenden Jahr zwei PKW ausgetauscht werden, bis 2016 3 weitere Fahrzeuge. Bis 2021 würde durch den Austausch von 6 Fahrzeugen ein Komplett-umstieg realisiert werden.“

Herr Moschel schlägt weiter vor, bei den Beschaffungen zweigleisig zu verfahren und Angebote für Elektrofahrzeuge und Dieselfahrzeuge einzuholen. Bei den Elektrofahrzeugen soll darauf geachtet werden, dass diese mit erneuerbaren Energie betrieben werden können.

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Billmann vor, da Mittel eingestellt sind, ein Fahrzeug in diesem Jahr zu beschaffen. Weiterhin fordert er die Verwaltung auf, mit dem Verein VERA in Kontakt zu treten. Bei der Prüfung von Alternativen gehört daher auch der Vergleich der Betriebskosten dazu und er erachtet den Beschluss als ausreichend.

Herr Neitzke schließt sich dem Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an und fordert eine Konzeption incl. Betriebskostenvergleich, Strom aus erneuerbaren Energien und eine alternative Ausschreibung (z.B. Dieselfahrzeuge), um ein wirtschaftliches Angebot zu erzielen. Das Konzept soll alle Fahrzeuge erfassen.

Bürgermeister von den Driesch fasst die Aussagen zusammen und macht folgenden Beschlussvorschlag:

„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie die Austauschpläne bis 2021, so wie im Sachverhalt geschildert, mit Alternativangeboten unter Berücksichtigung der Anschaffungs- und Betriebskosten konkretisiert werden können. Dabei ist die Fachkompetenz von VERA bei entsprechendem Angebot zu berücksichtigen.“

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie die Austauschpläne bis 2021, so wie im Sachverhalt geschildert, mit Alternativangeboten unter Berücksichtigung der Anschaffungs- und Betriebskosten konkretisiert werden können. Dabei ist die Fachkompetenz von VERA bei entsprechendem Angebot zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig