30.06.2011 - 9 Informationen und Anfragen

Bürgermeister von den Driesch berichtet vom Spatenstich der Fa. Arnoldi auf Dornkaul vom selben Tage.

Herr Dr. Fleckenstein erkundigt sich nach dem Stand in Sachen Wohnmobilstellplatz im Grube Adolf Park. Bürgermeister von den Driesch berichtet, dass man mit dem Beratungsbüro Schröder über die weitere Zusammenarbeit Gespräche geführt habe und für die Zusammenarbeit seit Anfang der Woche auch ein Angebot vorläge. Mit der Städteregion sei die Angelegenheit insoweit besprochen, dass man innerhalb der Grenzen des bestehenden Bebauungsplans einen Wohnmobilstellplatz errichten kann. Nun sei es erforderlich, dass der EBV eine Stellungnahme zu dem Vorhaben abgibt.  Das Büro Schröder würde dann in Absprache mit dem Fachbereich 3 die planungstechnische Vorarbeit leisten und mit der Wirtschaftsförderung die marktstrategische Planung vorbereiten, worüber dann im Ausschuss berichtet würde.

Herr Neitzke erkundigt sich, ob für das Solarprojekt auf dem Parkhaus am Bahnhof  eine Baugenehmigung vorliegt.

Dies wird von Herrn Staron verneint. Redaktionell: Es lag tatsächlich eine Genehmigung vor. Die Verwaltung bedauert die mangels zeitnaher interner Kommunikation falsch getroffene Aussage im Ausschuss, die von Herrn Staron am Tage nach der Sitzung gegenüber den Ausschussmitgliedern per E-Mail korrigiert wurde.

Herr Billmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.