24.04.2008 - 13 Familienkarte der StädteRegion Aachen hier: An...

Beschluss:
zurückgezogen
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Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion erklärt, dass mit dem Nachtrag zur Vorlage einige der darin aufgeworfenen Fragen beantwortet worden sind. Dennoch sei es immer noch nicht nachzuvollziehen, wie man an die Zahlen gekommen ist. Grundsätzlich müssen Familien finanziell entlastet werden, auch diejenigen, die nur ein Kind haben. Hier wären auch Ermäßigungen von 10 oder 20 % denkbar. Generell ist die bisherige Regelung zu sehr auf Familien mit 3 Kindern fixiert.

 

Die Verwaltung erklärt, dass eine finanzielle Entlastung sicherlich sinnvoll ist, allerdings eine Ermäßigung, wie vom Zweckverband der StädteRegion Aachen in Höhe von 50 % ins Spiel gebracht, zu weit geht. Ziel müsste es vielmehr sein, zuvor erst einmal eine Einheitlichkeit der Eintrittspreise in allen regionsangehörigen Kommunen zu erzielen. Denkbar wäre aber generell, eine soziale Staffelung oder Festpreise für Familien in den Herzogenrather Bädern einzuführen.

 

Die SPD-Fraktion schlägt daher vor, nicht über die Vorlage zu beschließen, sondern die Entgeltordnung für die Bäder neu zu überarbeiten und über neue Ideen zur Entlastung von Familien nachzudenken.

 

Die CDU-Fraktion erklärt sich mit dem Vorschlag der SPD-Fraktion einverstanden und bittet ebenfalls um eine Überarbeitung der Entgeltordnung. Des Weiteren bittet sie darum, der Sitzungsniederschrift eine Aufstellung über die Bäderpreise der Nachbarkommunen beizufügen. Grundsätzlich muss man überlegen, sofern die Preise in Herzogenrath sehr günstig sind, ob eine Ermäßigung in Höhe von 50 %, wie sie von der StädteRegion Aachen beantragt wird, nicht zu hoch ist.

 

Die Verwaltung erklärt, dass sie die Vorlage zurückzieht und die Entgeltordnung entsprechend überarbeiten wird. Das Thema soll in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur neu behandelt werden.

 

 

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen