15.09.2011 - 2 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 11. Sitzung der Wahlzeit 2009/2014 um 18:00 Uhr. Er begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Vertreter der Presse (ab 18:30 Uhr), die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze die Beigeordnete Frau Froese-Kindermann sowie den Technischen Dezernenten Herrn Rüdiger Staron.

Weiter begrüßt er als Gast Herrn Dr. Dauber vom Ingenieurbüro ECON-Umweltingenieure GmbH, der das der Verwaltung und den Fraktionen vorab zur Verfügung gestellte Konzept des Büros zur Wärmereduzierung in der Dietrich-Bonhoeffer-Schule im Zuge der Beratung des TOP 5 mündlich erläutern wird.

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Im Anschluss daran weist Herr Jaroniak darauf hin, dass die Beratungsvorlagen

-                      Drucksachen-Nr.: V/2011/266,

-                      Drucksachen-Nr.: V/2011/278 und

-                      Drucksachen-Nr.: V/2011/281

rechtzeitig zur Fraktionssitzung nachgereicht wurden. Sie werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Weiter erläutert er den Anwesenden, dass die Verwaltung dem Ausschuss die angekündigten Beratungsvorlagen (TOP 25 und 27)

-                      Drucksachen-Nr.: V/2011/277 und

-                      Drucksachen-Nr.: V/2011/279

am 13.09.2011 mit der Bitte um Beratung zugeleitet habe.

Auch diese Beratungsvorlagen werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Sodann teilen die Fraktionen die Vertretungen mit.

Fachbereichsleiter Schlösser schlägt dem Ausschuss vor, den TOP 14 heute nicht zu beraten, da der Sachverhalt zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur am 08.09.2011 erörtert wurde und die Verwaltung vom Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur den Auftrag erhalten habe, die Nutzungsmöglichkeiten des Dachgeschosses der Schule näher zu prüfen und Kosten zu ermitteln. Eine Beratung in der heutigen Sitzung sei daher unzweckmäßig.

Danach zitiert er zur Information den Beschluss des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur aus dem Entwurf der Niederschrift:

„Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung

a)      gemeinsam mit der Schule nach einer kurzfristigen vorübergehenden Lösung zur Behebung der Raumnot, z. B. durch Änderung der Organisationsabläufe bei der OGS, zu suchen,

b)      mit einer neuerlichen Prüfung und Ermittlung der Kosten für den Ausbau des Dachgeschosses. Die Ergebnisse sollen rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen im Frühjahr 2012 vorgelegt werden,

c)      den Schulmitwirkungsgremien die verschiedenen Alternativen gemäß § 76 Schulgesetz vorzustellen und die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Bürgerversammlung in Klinkheide einzubeziehen.

Der Bau- und Verkehrsausschuss wird gebeten, unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Schulmitwirkungsgremien die bauliche Realisierung zu dem Ausbau des Dachgeschosses der Grundschule Klinkheide zu prüfen und den Haupt- und Finanzausschuss zu bitten, gegebenenfalls entsprechende Mittel im Haushalt vorzusehen.“

Vor diesem Hintergrund gehe die Verwaltung davon aus, dass eine heutige Beratung des Sachverhalts im Bau- und Verkehrsausschuss nicht zielführend sei. Die Verwaltung werde sich Bemühen die erbetene Kostenerschätzung für den Ausbau des Dachgeschosses termingerecht vorzulegen.

Der Ausschussvorsitzende befragt die anwesenden Ausschussmitglieder, ob der Ausschuss dem Vorschlag der Verwaltung folgt und stellt fest, dass alle Anwesenden mit der Absetzung des TOP 14 einverstanden sind.