15.09.2011 - 18 Informationen und Anfragen

Informationen:

Fachbereichsleiter Schlösser informiert den Ausschuss, dass das Hallenbad Kohlscheid für voraussichtlich 4 Wochen geschlossen werden müsse. Als Gründe für die lange Schließungszeit nennt er den Totalschaden der Lüftungsanlage. Das erforderliche Ersatzteil sei in Deutschland nicht lieferbar und eine Sonderanfertigung, welches erst noch hergestellt werden müsse. Alleine die Herstellungszeit sei mit ca. 15 Arbeitstagen bemessen. Mit Einbau sei dann die Schließungszeit von ca. 4 Wochen erforderlich.

Die Verwaltung informiert weiter den Ausschuss über den Fortgang der Arbeiten an der DB-Brücke Kleikstraße. Am 05.09.2011 habe der 2. Bauabschnitt begonnen. Damit können die Linien HZ1, HZ3 und 89 wieder den ursprünglichen Linienweg fahren. Die Linie 57 fährt wieder die Innenstadthaltestellen Bahnhofstraße und Post (als Ersatz für die Eygelshovener Straße) an.

Zudem wurden die sog. Leit-Boys an der Ein- und Ausfahrt am R180 und Kaiserstraße installiert.

Beigeordnete Froese-Kindermann informiert darüber, dass nach Gesprächen die Kürzungen auf der Linie HZ2 demnächst wieder zurück genommen werden. Danach werden dann die Fahrgastzahlen neu erhoben, um dann darüber entscheiden zu können.

Anfragen:

Sachkundiger Bürger Voss fragt an, was mit dem undichten Dach des Technikgebäudes im Freibad Merkstein geschehen werde.

Technischer Angestellter Haamann antwortet, dass zurzeit die Solaranlage demontiert werde. Anschließend werde der Schaden zunächst provisorisch repariert. Sobald im kommenden Jahr entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, werde der Schaden ordnungsgemäß behoben.

Sachkundiger Bürger Hoffman-Siemes fragt nach der Dauer der Baustelle zur Entschlammung des Regenrückhaltebeckens an der Bergerstraße.

Weiter führt er zum defekten Lüfterrad im Hallenbad Kohlscheid aus, dass man an ihn herangetragen habe, der Schaden könne die Folge einer Undichtigkeit des Daches des Hallenbades sein. Er bittet die Verwaltung um Stellungnahme zu dieser Möglichkeit.

Fachbereichsleiter Schlösser bestätigt, dass es an dem Dach Undichtigkeiten gebe. Es sei der Verwaltung aber kein Zusammenhang mit den aufgetretenen Schäden am Lüftungsrad bekannt.

Die Verwaltung antwortet weiter bezüglich der Dauer der Entschlammungsarbeiten, dass diese planmäßig zum 30.09.2011 beendet werden sollen und die Baustelle bis Mitte Oktober 2011 abgeräumt und der Parkraum wieder zur Verfügung stehen soll.

Stadtverordneter Goebbels stellt fest, dass der Ausschuss im Rahmen des Konjunkturpaketes II Maßnahmen für den Schulungsraum in der Feuerwache Merkstein beschlossen habe. Er erkundigt sich, wann mit den Maßnahmen begonnen werde.

Fachbereichsleiter Schlösser korrigiert die Ausführungen des Stadtverordneten Goebbels, dass die geplanten Restmaßnahmen mit Kosten in Höhe von 40 T€ nicht mit Mitteln des KP II, sondern mit allgemeinen Haushaltsmitteln finanziert werden. Die bereits durchgeführten Maßnahmen seien hingegen mit Mitteln des KP II durchgeführt worden. Er sichert dem Ausschuss zu, dass die Baumaßnahmen in diesem Jahr noch umgesetzt werden.

Allerdings müssen die Maßnahmen aus dem KP II bis zum 30.11.2011 schlussgerechnet werden. Vor diesem Hintergrund haben die Maßnahmen aus dem KP II und deren Abrechnung zurzeit oberste Priorität.

Stadtverordneter Dr. Fasel erkundigt sich, wann mit dem geplanten Um- bzw. Ausbau der Bardenberger Straße begonnen werde.

Weiter erkundigt er sich erneut nach dem Sachstand zu der Toilettenkabine am Bahnhof Kohlscheid, welche immer noch den Gehweg versperre.

Zum Abschluss informiert er die Verwaltung über ein fehlendes VZ  605 (1. Blumenkübel von der Roermonder Straße aus kommend) in der Pannesheider Straße sowie über den Umstand, dass die VZ 222 auf den Mittelinseln dort immer wieder verdreht würden, weil sie zu locker befestigt wären.

Die Verwaltung sagt die umgehende Prüfung und Änderung der angesprochenen Sachverhalte zu.

Stadtverordneter Gronowski bestätigt die Ausführungen des Stadtverordneten Goebbels, dass der Schulungsraum in der Feuerwache Merkstein dringend renoviert werden müsse. Der allgemeine Zustand des Feuerwehrgebäudes führe aber an verschiedenen Stellen zu weiteren Handlungsbedarf. Als ein Beispiel nennt er Wassereintritt in den Keller. Er bittet die Verwaltung um Auskunft, ob für das Gebäude eine Instandhaltungsplanung existiere und wie diese aussehe.

Fachbereichsleiter Schlösser erklärt, dass die Verwaltung grundsätzlich alle Gebäude im Blick habe. Die Verwaltung bekomme für Instandhaltungsmaßnahmen einen Finanzkorridor vorgegeben, der fast jedes Jahr gleich sei. Innerhalb dieses Finanzkorridors müsse die Verwaltung die Mittel auf alle städtischen Gebäude verteilen. Schwierig sei es Prioritäten zu setzen. Man könne in die Feuerwache viel Geld investieren, aber es gäbe noch andere Gebäude, bei denen ebenfalls Handlungsbedarf bestehe. Die Verwaltung könne es sich auch leicht machen und einfach mehr finanzielle Mittel fordern. Stattdessen versuche die Verwaltung, mit den zur Verfügung gestellten Mitteln die Gebäude in einem vernünftigen Zustand zu erhalten. Dringende Arbeiten, die die Bausubstanz schädigen, werden möglichst zügig behoben. Alle Schäden oder Instandhaltungsarbeiten können daher nicht sofort erledigt werden.

Stadtverordneter Gronowski zeigt Verständnis für die Ausführungen der Verwaltung, er bittet lediglich um eine Instandhaltungsplanung, wie das jeder auch privat zu Hause machen müsse.

Stadtverordneter Billmann weist zum wiederholten Male auf den massiven Überwuchs vom Bahndamm an der Brücke Forenberger Straße hin. Hier bestünde weiterhin eine Gefährdung der Fußgänger.

Die Verwaltung sagt eine gemeinsame Reaktion der Fachbereiche 1 und 4 in der Sache gegenüber der DB zu, mit der eine dauerhafte Lösung des Problems an dieser Stelle gefunden werden soll.