22.09.2011 - 7 Besichtung der Asyl- und Obdachlosenunterkünfte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- Datum:
- Do., 22.09.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 1 Bürgerdienste
Wortprotokoll
Herr G. Prast teilt mit, dass man nun die letzte Unterkunft besichtigt habe. Seiner Ansicht nach befinde sich das Haus in einem guten Zustand und füge sich gut in das Wohnumfeld ein. Die Räumlichkeiten seien gut instand gehalten, trocken, sauber und gut geführt. Auch habe er aufgrund von Nachfragen bei den Nachbarn vernehmen können, dass es mit dem Haus und den Bewohnern keinerlei Probleme gebe.
Er bittet darum, dass noch folgende Kleinigkeiten behoben werden sollten:
- Antennenverkabelung an der Außenwand
- Beleuchtung in der Toilette oben links
Des Weiteren fragt er nach, wofür die Garage genutzt werde.
Anmerkung der Verwaltung:
In der Garage ist ein Anhänger abgestellt und Material wird dort gelagert.
Herr Fischer merkt an, dass die Unterkunft nicht zur Dauernutzung für die Asylbewerber fungieren solle. Er bittet darum, der Niederschrift einen Überblick über die Verweildauer in der Unterkunft beizufügen.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Verweildauer der Asylbewerber in den einzelnen Unterkünften liegt im Durchschnitt bei 6,5 Jahren. Die Tendenz ist jedoch steigend.
Frau Fink hatte, entgegen der Ansicht von Herrn Prast, nicht den Eindruck, dass sich das Haus in einem guten Zustand befinde. Sie habe sich bei der Besichtigung die Frage gestellt, warum die Verwaltung eine Unterkunft, die noch in gutem Zustand sei, verkaufe und die älteren Unterkünfte behalte. Zudem habe der Kämmerer, Herr Zähringer, die Zusage gemacht, dass aufgrund des Verkaufes der Unterkunft „Im Grüntal“ die übrigen Unterkünfte in einen einwandfreien Zustand gebracht werden würden.
Sie bitte um Instandsetzung folgender Mängel:
- fehlende Steine und bröckelnde Fugen an der hinteren Hauswand (Anmerkung: wurde am 27.09.2011 durch den FB 4 in Auftrag gegeben)
- fehlende Armatur und Abtrennung in einer Dusche
- verrostete Gitter auf einer Heizung unten
Des Weiteren habe sie festgestellt, dass der an der Hauswand angebrachte Briefkasten nicht dazu geeignet sei, dass Postgeheimnis zu gewährleisten. Sie bitte die Verwaltung hier nach einer geeigneten Lösung zu suchen und Abhilfe zu schaffen.
Zudem wolle sie wissen, wie hoch der Energieverbrauch der Unterkunft sei.
Für Frau Sobczyk befindet sich die Unterkunft in einem bewohnbaren Zustand. Sie bitte darum, dass die baulichen Mängel im Bau – und Verkehrsausschuss thematisiert würden.
Sie begrüße, dass für die Unterkünfte ein Hausmeister vorhanden sei, der regelmäßig als Ansprechpartner zur Verfügung stehe. So könnten kleinere Schwierigkeiten auch ohne großen Aufwand überwunden werden.
Auch Herr Schiffer begrüßt die Anwesenheit eines Hausmeisters und lässt Herrn Sieprath seinen Dank ausrichten. Er weist Frau Fink darauf hin, dass Entscheidungen bezüglich Instandsetzung der Unterkünfte nicht alleine der Kämmerer zu treffen habe.
Herr Schlebusch merkt an, dass man Informationen zum Energieverbrauch im jährlichen Energiebericht der Verwaltung erhalte.
Herr Bock teilt hierzu mit, dass auch im Rahmen des interfraktionellen Gespräches vor ca. einem Jahr alle Gebäude diesbezüglich in Augenschein genommen wurden.
Herr G. Prast revidiert seine Aussage bezüglich des Zustandes der Unterkunft dahingehend, dass dies in Relation zur Obdachlosenunterkunft „Bierstraße“ gemeint wäre.
Her Venohr sagt zu, dass die zuständigen Fachbereiche über die Mängel mit dem Auftrag informiert würden, diese zu beheben.
Bezüglich der Garagennutzung sichert er eine Information mit der Niederschrift zu.
Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen.