22.11.2011 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur eröffnet um 18.00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und heißt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Verwaltung, die Presse und die anwesenden Zuhörer willkommen.

Er teilt mit, dass der Antrag „Energieeinsparungen nach dem Hamburger Modell“ bereits im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt worden ist und daher nicht mehr im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beraten wird. Ferner teilt er mit, dass die Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion zur Minigolfanlage im weitern Verlauf der Sitzung mündlich weitere Informationen mitteilen wird.

Anschließend stellt er fest, dass die Einladung fristgerecht zugestellt worden ist. Auf seine Frage, ob es Einwände gegen diese gibt, beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Punkt b) Jenaplanschule bei Tagesordnungspunkt 4 in der heutigen Sitzung nicht zu beraten, da noch zu viele offenen Fragen bestehen, die vor einer etwaigen Beschlussfassung noch geklärt werden müssen.

Gegen den Antrag bestehen seitens der anderen Fraktionen keine Bedenken. Einstimmig wird daher beschlossen, dass Punkt b) zu TOP 4 von der Tagesordnung abgesetzt wird und nicht Gegenstand der heutigen Beratungen sein wird.

Sonstige Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.