24.11.2011 - 4 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Fleckenstein erkundigt sich zu Punkt 8, ob der Bebauungsplan nun eingestellt werden soll und wie sich die zukünftige Situation hier entwickeln werde.

Herr Mingers antwortet, dass er Informationen hierzu im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter dem Punkt Informationen und Anfragen geben werde. Darüber hinaus gebe es eine Sitzungsvorlage zu diesem Thema im nächsten Haupt- und Finanzausschuss.

Herr Dr. Fleckenstein wünscht Informationen zum Bauvorhaben der GWG an der Bierstraße.

Herr Mingers antwortet, dass er auch hierzu im nicht öffentlichen Teil der Sitzung informieren werde.

Herr Ameis erkundigt sich zum Sachstand des Punktes 10 (Bebauungsplan II/12 - 10. Änderung “Kaiserstraße/Rehmannstraße“) und des Punktes 11 (Bebauungsplan II/37 “Auf’m Schif“).

Zu Punkt 10 erläutert Herr Mingers, dass diese Bebauungsplanänderung obsolet sei, da mit Inkrafttreten des textlichen Bebauungsplanes das Planungsziel bereits umgesetzt sei. Der Edeka an der Kaiserstraße behalte seinen Bestandsschutz durch diesen Bebauungsplan.

Auch zu Punkt 11 teilt Herr Mingers mit, dass es Entwicklungen gebe, die er im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vortragen werde. Darüber hinaus werde eine Sitzungsvorlage in einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses vorgelegt.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.