29.11.2011 - 11 Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenb...

Bürgermeister von den Driesch weist darauf hin, dass nur bei einigen Bestattungsformen minimale Gebührenanhebungen notwendig sind.

Stadtverordneter Billmann stellt erfreut fest, dass die Gebührensätze, die im Jahre 1999 galten, weiterhin unterboten wurden. Die CDU-Fraktion stimmt der Vorlage zur.

Stadtverordneter Neitzke beantragt die Streichung des 2. Satzes des Beschlussvorschlages.

Stadtverordneter Billmann erklärt, dass sich die CDU-Fraktion nicht dagegen sperrt. Er betont aber, dass die CDU-Fraktion es begrüßt, dass diese Gebühren unverändert bleiben.

Bürgermeister von den Driesch stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.    

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen zustimmend zur Kenntnis.

Bezüglich der Bestattungsgebühren empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Herzogenrath, wie folgt zu beschließen:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung. Die neuen Bestattungsgebühren treten am 01.01.2012 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig