29.11.2011 - 8 Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberec...

Stadtverordneter Günter Prast hat eine Frage zur Anlage „Vergleich der Gebührenkalkulation -Abwasserbeseitigung-“. Bei der Leistungsverrechnung Querschnittsämter wurde eine Einsparung in Höhe von 11.300 EUR ausgewiesen. Zugleich ist unter „Sonstiges“ ein Erhöhungsbetrag von 24.500 EUR ausgewiesen. Somit wird nun mehr Geld ausgegeben. Er bittet um Erläuterung.

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Zähringer antwortet, dass in der Gebührenbedarfsberechnung des Vorjahres bei dem Produkt „Leistungsverrechnung Querschnittsämter“ der gleiche Betrag wie in diesem Jahr reduziert  werden konnte. Dies gleicht sich in der Saldierung beider Positionen wieder aus. Zudem konnte eine deutliche Steigerung der Servicequalität durch die Vergabe der Veranlagung und Heranziehung der Schmutzwassergebühren an die Fa. enwor erreicht werden.

Stadtverordneter Neitzke geht davon aus, dass die neuen Gebührenbescheide für das Jahr 2012 dem neuen Verwaltungsgerichtsurteil angepasst werden.

Bürgermeister von den Driesch weist darauf hin, dass dies ausführlich mit der Geschäftsführung der Fa. enwor erörtert und abgestimmt wurde.

Stadtverordneter Billmann freut sich über die Vorlage und zitiert folgende Sätze:„Eine Gebührenanpassung für das Haushaltsjahr 2012 ist weder beim Schmutz- und Niederschlagswasser noch bei den Kleinkläranlagen vorgesehen. Die Gebührensätze bleiben weiterhin stabil“. Er ist der Auffassung, dass dies eine reife Leistung ist.

Bürgermeister von den Driesch betont, dass andere Kommunen im direkten Umkreis eine solche Vorlage nicht einbringen konnten.

Beschluss:

Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath die in den Anlagen beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2012 für die Abwasserbeseitigung und die Kleinkläranlagen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig