05.07.2011 - 11 Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II (künftig: ...

Bürgermeister von den Driesch erläutert, dass die Formulierung des § 2 Nr. 4 ein Knackpunkt beinhalten könnte, hauptsächlich durch das Wort „insbesondere“. Dies ist aber nicht relevant, da man sich auf Sonderregelungen berufen kann.

Stadtverordnete Fink führt aus, dass ihre Fraktion davon ausgeht, dass die Änderung der Satzung von der Verwaltung geprüft worden sei und hierdurch keine Nachteile zu Lasten der Stadt entstehen.   

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Änderung der Satzung der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II – künftig Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna – entsprechend der beigefügten Anlage zu und beauftragt den städtischen Vertreter in der Stifterversammlung entsprechend das Stimmrecht auszuüben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig