20.03.2012 - 13 Informationen und Anfragen

Informationen:

Die Verwaltung informiert die Ausschussmitglieder über zwei Baumaßnahmen auf der L232/Geilenkirchener Straße in der 12. und der 14. Kalenderwoche.

Anfragen:

Sachkundiger Einwohner Reinartz erkundigt sich, ob alle im Ortsteil Merkstein eingesetzten Busse Niederflurbusse und barrierefrei seien und, ob alle Haltestellen mittels Ansagen angekündigt werden.

Erste Beigeordnete Froese-Kindermann antwortet, dass noch nicht alle eingesetzten Fahrzeuge Niederflurbusse seien. Es fände ein ständiger  sukzessiver Wechsel des Fuhrparks statt, bei dem ausrangierte Fahrzeuge gegen Niederflurbusse ausgetauscht würden. Derzeit führen aber auch noch herkömmliche Fahrzeuge auf den Linien im Stadtgebiet. Die Frage nach den Ansagen werde geprüft. Diese würden ihrem Wissen nach aber durchgeführt.

Stadtverordneter Gronowski erwidert darauf, dass seiner Erfahrung nach diese Ansagen nicht gemacht würden.

Stadtverordneter Billmann bittet zu der Baumaßnahme Hoheneichstraße/Kreutzstraße ggf. in der nächsten Ausschusssitzung, um Vorlage einer Bauabschnittsplanung und der Bekanntgabe der entsprechenden Umleitungsstrecken je Bauabschnitt. Es seien bereits Schwierigkeiten und Verkehrsbehinderungen im genannten Bereich entstanden.

Sachkundiger Bürger Hoffmann-Siemes weist auf Mails von Anwohnern an die Verwaltung hin, in denen  auf Missstände bezüglich der Großbaustelle hingewiesen würde. Er erwartet hier eine entsprechende Reaktion.

Die Verwaltung sagt die kurzfristige Erarbeitung und Zustellung der erbetenen Unterlagen an die Fraktionen zu.

Stadtverordneter Gronowski fragt die Verwaltung ob dort bekannt sei, dass am Parkhaus Bahnhof Herzogenrath die Frauenparkplätze von Anwohnern belegt würden.

Die Verwaltung erwidert darauf, dass aktuell solche Probleme nicht bekannt seien. In der Vergangenheit hätten allerdings bereits zwei Erhebungen dahingehend stattgefunden. Bei der ersten Erhebung habe man nur P&R-Parker feststellen können, bei der zweiten Erhebung habe man dann zwei Anwohner festgestellt. Es wird um Mitteilung der Kennzeichen gebeten, wenn Anwohner die Frauenparkplätze nutzen würden.

Stadtverordneter Schlebusch erklärt im Bereich der Bushaltestelle Voccartstraße, am Media-Markt, wurde nach Beendigung der Umbaumaßnahme Schotter zurückgelassen. Der Missstand sei noch nicht bereinigt, obwohl er bereits in einer der letzten Sitzungen auf das Problem hingewiesen habe. Er bittet die Verwaltung die bauausführenden Firmen und den Baulastträger aufzufordern, die Baustellen ordnungsgemäß gereinigt abzuschließen.

Die Verwaltung sagt dies zu.

Stadtverordneter Dr. Fasel bittet um Zahlen über die Nutzung des Mobilitätstickets in Herzogenrath.

Erste Beigeordnete Froese-Kindermann sagt diese Zahlen für das Protokoll der Sitzung zu.

Information der Verwaltung:

Die Zahlen werden in der Sitzung des Bau- und Verkehrsauschusses am 15.05.2012 zum TOP „Informationen“ bekannt gegeben.

Stadtverordneter Goebbels erinnert daran, dass er unmittelbar nach den Kranzniederlegungen in Kohlscheid und Merkstein im letzten Jahr im Ausschuss angemerkt habe, dass die Ehrenmalanlagen einer Überarbeitung bedürfen. Er erkundigt sich nach dem Sachstand.

Gleichfalls weist er darauf hin, dass die Stufen zu der Kreuzanlage in Ritzerfeld defekt seien. Auch hier bittet er um Ausbesserung.

Fachbereichsleiter Schlösser antwortet zum Ehrenmal Merkstein, dass die Verwaltung hierfür im Rahmen der Haushaltsberatungen finanzielle Mittel angemeldet habe. Die Schäden seien so massiv, dass eine Ausbesserung nicht mehr genüge und eine Sanierung mit Kosten bis zu 30 T€ erforderlich sei. Das Ehrenmal in Kohlscheid werde geprüft, allerdings dürfe die Verwaltung im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung lediglich Unfallgefahren beseitigen.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung gegen 19:56 Uhr.