20.03.2012 - 5 Offene Aufträge des Bau- und Verkehrsausschusse...

Herr Dr. Fasel erkundigt sich zum Vorgang V/2010/233 RTB-Akustik für die Kreuzung Willibrordstraße/Kirchrather Straße, wie es hier weitergehen soll.

Die Verwaltung antwortet, dass sie hier nach Beschluss des Behindertenforums eine Höherstufung in der Priorisierung vorgenommen habe und dieses dem Landesbetrieb Straßen.NRW mitgeteilt wurde. Es sei dort gleichzeitig eine Nachfrage über die Kosten und den weiteren Ablauf in der Bearbeitung erfolgt. Wenn von dort aus eine entsprechende Stellungnahme erfolgt sei, werde dem Bau- und Verkehrsausschuss umgehend eine Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

Herr Telöken lobt ausdrücklich die gute und erfolgreiche Arbeit der Verwaltung in Sachen E-Mobilität und zeigt sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden.

Herr Hoffmann-Siemes fragt zum Vorgang V/2011/426 Verkehrsschilder in Herzogenrath nach, wie es sich mit der dort angekündigten Vorlage verhält.

Die Verwaltung teilt daraufhin mit, dass eine entsprechende Vorlage für diese Ausschusssitzung geplant war, die Arbeiten sich aber im Verlauf als sehr umfangreich erwiesen hätten. Da nicht mit Teilergebnissen aufgewartet werden sollte, werde dieser Vorgang als Tagesordnungspunkt in der nächsten Bau- und Verkehrsauschusssitzung vorgelegt.

Herr Gronowski erkundigt sich nach dem Sachstand der Forderung im Ausschuss nach einer Tempo-30-Strecke auf der Kirchrather Straße. Es hatte zum Zeitrahmen geheißen, dass eine entsprechende Vorlage in einem der kommenden Ausschusssitzungen folgen solle. Er möchte wissen, wann genau diese Vorlage komme.

Die Verwaltung antwortet, dass in einem ersten Schritt nach den Bauarbeiten auf der Kirchrather Straße die Geschwindigkeitsanzeigetafeln beidseitig aufgestellt werden, um gleichzeitig auch belastbare Verkehrsdaten und –geschwindigkeiten zu erhalten. Danach solle dem Bau- und Verkehrsauschuss ein Konzept vorgestellt werden, das nach einer Beschlussfassung der StädteRegion als Träger der Straßenbaulast zur Umsetzung vorgelegt werden soll.

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Bau- und Verkehrsausschuss den folgenden Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              einstimmig

Nein- Stimmen:              -

Enthaltungen:              -