14.06.2012 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Jaroniak erkundigt sich nach dem Sachstand des aufgeführten Punktes 14, Bebauungsplan III/77 „Betriebsstraße Nivelsteiner Sandwerke“ und erkundigt sich, warum dieser Bebauungsplan nicht auf der heutigen Tagesordnung zur Beratung stehe.

Herr Staron trägt vor, dass im frühzeitigen Beteiligungsverfahren zu diesem Bebauungsplan zahlreiche Eingaben mit ernsthaften Bedenken und Anregungen eingereicht worden seien. Zur Behandlung und intensiven Abwägung werde es in Kürze eine verwaltungsinterne Besprechung mit den beteiligten Fachämtern geben. Er weist außerdem darauf hin, dass die Verwaltung das sehr komplizierte Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" in Merkstein zu bearbeiten hatte und dass Personal und Manpower der Planungsabteilung hierfür deutlich gebunden gewesen sei. Nach Abschluss des Bebauungsplanes III/78 werde nun das Thema ‘Betriebsstraße Nivelsteiner Sandwerke und Sandsteinbrüche GmbH‘ abgearbeitet und dem Umwelt- und Planungsausschuss in nächster Sitzung vorgestellt.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.