12.06.2012 - 3 Beschlusskontrolle

Die SPD-Fraktion bittet zu Drucksachen-Nr. V/2011/211 um Mitteilung darüber, wie es nun mit der Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Schule weiter gehen soll. Der Antrag sei bereits schon vor längerer Zeit eingegangen und die verschiedenen städtischen Gremien eingeschaltet worden. Eine Rückmeldung an die Schulleitung sei sicherlich auch angebracht. Schule und Fachbereich 4 sollten gemeinsam eruieren, was von den Vorschlägen umgesetzt werden kann und was nicht; insbesondere müssten auch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Auge behalten werden.

Die Verwaltung teilt mit, dass sich zwischenzeitlich der Jugendbeirat mit der Thematik beschäftigt hat. Dieser hat jedoch beschlossen, sich anderen Schwerpunkten in seiner Arbeit zu widmen, so dass die Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Schule derzeit keine Priorität habe.

Der Vertreter des Jugendbeirates teilt ergänzend mit, dass sich der Jugendbeirat in seiner Sitzung im Februar mit dem Thema auseinander gesetzt habe. Man sei mehrheitlich zu dem Entschluss gekommen, dass der Schulhof der Dietrich-Bonhoeffer-Schule bereits jetzt in einem für Jugendliche ansprechenden Zustand sei, so dass der Fokus des Jugendbeirates auf andere allgemeine Einrichtungen gerichtet sei, wo sehr wohl noch Verbesserungsbedarf bestehe. Die Dietrich-Bonhoeffer-Schule solle daher nicht bevorzugt werden. Dennoch werde man, auch auf Grundlage der jetzt gemachten Aussagen im Ausschuss, das Thema in der nächsten Sitzung des Jugendbeirates nochmals erörtern.

Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass der Fortgang der Bürgeranregung letztendlich nicht vom Jugendbeirat abhängig gemacht werden könne. Es sei höchste Zeit abzuklären, was von den Vorschlägen realisiert werden könne und was nicht.

Der Vorsitzende des Ausschusses teilt mit, dass er das Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses im September als regulären Tagesordnungspunkt nochmals mit auf die Tagesordnung der Sitzung setzen lässt.

Zu Drucksachen-Nr. V/2012/026 stellt die SPD-Fraktion fest, dass eine Erhöhung der Entgelte für die Sauna erst nach den erfolgten Umbaumaßnahmen, frühestens jedoch zum 01. Oktober erfolgen dürfen. Bei der Entscheidung im Stadtrat müsse hierauf geachtet werden.

Bei der Drucksachen-Nr. V/2010/460 bittet man um Mitteilung darüber, welche Gespräche wann terminiert sind.

Die Verwaltung sagt zu, hier nähere Auskünfte in der Niederschrift zu geben.

                            Information der Verwaltung:

Der Moderationsprozess wird fortgeführt. Weitere Termine sind wie folgt geplant:

-          28.08.2012, Klärung auf Ebene der Grundschulen.

-          30.08.2012, Klärung auf Ebene der weiterführenden Schulen.

-          23.10.2012, gemeinsame Sitzung aller Schulen.

-          November 2012 (?) Durchführung einer Herzogenrather Bildungskonferenz als Großveranstaltung geplant.