18.09.2012 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 18. Sitzung der Wahlzeit 2009/2014 um 18:00 Uhr. Er begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze den Bürgermeister Herrn von den Driesch und den Technischen Dezernenten Herrn Staron.

Danach stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung frist- und formgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Im Anschluss daran weist Herr Jaroniak darauf hin, dass die angekündigte Beratungsvorlage mit der Drucksachen-Nr.: V/2012/273 rechtzeitig zur Fraktionssitzung nachgereicht wurde. Sie wird unter TOP 12 im öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Darüber hinaus erklärt Herr Jaroniak, dass die Verwaltung eine weitere Beratungsvorlage mit der Drucksachen-Nr.: V/2012/281 nachgereicht habe mit der Bitte, diese in der Sitzung zusätzlich auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beraten.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Beratungsvorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung als TOP 18 in die Tagesordnung aufzunehmen und zu beraten.

Hiermit erklären sich alle anwesenden Ausschussmitglieder einverstanden.

Sodann teilen die Fraktionen die Vertretungen mit.

Stadtverordneter Neitzke stellt die Frage, warum der Antrag seiner Fraktion vom 21.06.2012 hinsichtlich der Vorstellung verschiedener Planungsvarianten für eine Anbindung der Gewerbegebietes Dornkaul an die L232, Roermonder Straße, nicht auf der Tagesordnung stünde.

Technischer Dezernent Staron erklärt der Vorgang sei in Bearbeitung und Planungen vom Fachbereich 1 lägen grundsätzlich vor. Die Verwaltung werde in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss die verkehrstechnischen Fragen beantworten.