18.09.2012 - 12 Erneuerung bzw. Restaurierung der Gedenkstätte ...

Stadtverordneter Schlebusch erklärt seine Fraktion sei von der Bevölkerung wegen des Zustandes des Denkmals angesprochen worden und es wurde die Frage hinzugefügt, ob nicht eine Restaurierung durchgeführt werden könne. Seine Fraktion werde deshalb hierfür entsprechende Haushaltsmittel im Jahr 2013 beantragen.

In diesem Zusammenhang bittet er die Verwaltung auch den Zustand aller anderen Denkmäler im Stadtgebiet zu überprüfen. Unter Umständen ergebe sich an der einen oder anderen Stelle ebenfalls Handlungsbedarf.

Stadtverordneter Telöken erklärt, dass seine Fraktion dem Antrag zustimme unter der Voraussetzung, dass infolgedessen kein Anstieg der Friedhofsgebühren eintrete.

Stadtverordneter Neitzke erläutert zu den Ausführungen des Stadtverordneter Schlebusch hinsichtlich einer Überprüfung aller Denkmäler im Stadtgebiet, dass die Gestaltungsmehrheit gestern einen entsprechenden Antrag in den Rat eingebracht habe. Er habe bereits die Rückmeldung erhalten, dass alle Denkmäler überprüft werden und der Rat anschließend im Rahmen einer Prioritätenliste entscheiden könne, wie weiter zu verfahren sei.

Dem jetzt vorliegenden Antrag könne die SPD-Fraktion nicht zustimmen, weil die Zahlen des Haushaltes 2013 noch nicht vorlägen. Man dürfe im Jahr 2012 keine Mittel für das Jahr 2013 binden ohne den Haushalt 2013 überhaupt zu kennen. Er verweist auf die Anstrengungen von Politik und Verwaltung zur Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012. Dies sei aber der einzige Grund für die Ablehnung des Antrags.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen fasst der Bau- und Verkehrsausschuss den folgenden Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Kreuzanlage auf dem Friedhof Friedhofstraße zu sanieren. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel sind im Haushaltsjahr 2013 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:                9             

Nein- Stimmen:              10

Enthaltungen:                -