04.12.2012 - 12 Sportpauschale 2012 hier: Verteilung der Mittel...

Die SPD-Fraktion stellt fest, dass ein gefasster Beschluss nicht zurückgenommen werden könne. Die DJK Elmar-Kohlscheid e. V. müsse den Zuschuss in voller Höhe erhalten. Daher müsse der Beschluss wie in der Sitzung im Februar beschlossen gefasst werde.

Die Verwaltung teilt mit, dass man vorab bereits das Gespräch mit dem Kämmerer gesucht habe. Dieser habe signalisiert, dass er bereit wäre, den fehlenden Differenzbetrag in Höhe von 3.185,66 € für die DJK überplanmäßig bereit zu stellen.

Die CDU-Fraktion schließt sich den Ausführungen der SPD-Fraktion an. Man sehe die Situation ähnlich. Der Ausschuss habe den Zuschuss zugesagt und dadurch das Handeln der Vereine hervorgerufen. Wäre der Zuschuss nicht gewährt worden, wären manche Dinge auch anders gelaufen. Das HSK dürfe dem nicht entgegenstehen, schließlich wurde der Beschluss vor den Zeiten des HSK gefasst. Man begrüße daher den Vorschlag der Verwaltung, die Mittel überplanmäßig bereit zu stellen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Er stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verteilung der Mittel aus der Sportpauschale 2012 zu. Die Zuschüsse in Höhe von 8.734,98 € zuzüglich der überplanmäßig bereit gestellten Mittel in Höhe von 3.185,66 € für die investiven Maßnahmen unter Nr.1 bis 3. und in Höhe von 4.765,02 € für die Beschaffung von Sportgeräten sind an den Stadtsportverband Herzogenrath zur weiteren Vergabe an die antragstellenden Vereine auszuzahlen.

Die Verwaltung wird beauftragt, dies in Verbindung mit dem Stadtsportverband zu gewährleisten. Die Vereine müssen über den Stadtsportverband die entsprechende Verwendung der Zuschüsse nachweisen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              19

Nein- Stimmen:              -

Enthaltungen:              -