04.12.2012 - 6 Beschlusskontrolle

Zu Drucksachen-Nr. V/2012/026 teilt die Verwaltung mit, dass derzeit ermittelt werde, was im Detail in der Sauna Kohlscheid instandgesetzt werden müsse. Bedingt durch das sehr späte Inkrafttreten des Haushaltes sei man, was die Umsetzung der Maßnahme angehe, etwas in zeitlichen Verzug geraten. Mit einem Beginn der Arbeiten sei aber noch im Dezember zu rechnen.

Seitens der SPD-Fraktion wird sich nach dem Fertigstellungstermin der Arbeiten erkundigt.

Hierauf wird durch die Verwaltung mitgeteilt, dass März 2013 das Ziel sei, es aber durchaus sein könne, sofern unvorhergesehene Dinge eintreten würden, auch vor dem Hintergrund, dass größere „Eingriffe“ beim bestehenden Lüftungssystem anstehen, sich der Zeitpunkt durchaus in den Juni 2013 hinein verschieben könne. Während der notwendigen Arbeiten sei eine vorübergehende Schließung der Sauna unumgänglich, hier sei man aber bemüht, diesen Zeitraum möglichst kurz zu halten.

Die Fraktion DIE LINKE stellt fest, dass Haushaltsmittel für 2012 für die Instandsetzung bereit stehen würden, daher stelle man sich die Frage, ob der späte Baubeginn Auswirkungen auf die Mittelbereitstellung habe.

Hier wird seitens der Verwaltung versichert, dass dies bereits haushaltsrechtlich mit der Kämmerei besprochen sei und daher auch der Beginn der Maßnahme im Dezember liege. Diesbezüglich sollte es keine Probleme geben.

Die FDP-Fraktion fragt unter Bezugnahme auf Drucksachen-Nr. V/2011/260 nach, wieso es zu keiner Infoveranstaltung zum Thema Cybermobbing gekommen sei.

Die Verwaltung teilt mit, dass ursprünglich der 31.10.2012 für eine derartige Veranstaltung terminiert, allerdings dieser Tag für die meisten Schulen ungünstig war. Es wurde daraufhin ein neuer Termin für die Veranstaltung festgesetzt. Für diesen Termin haben nur zwei Schulen Bedarf angemeldet, da zwischenzeitlich auch das Lehrpersonal im Zuge von Fortbildungen entsprechend geschult worden ist. Daher wurde der Bedarf für eine Cybermobbing-Informationsveranstaltung seitens der Verwaltung erst einmal zurückgestellt.

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand Reinigung Stadion Oststraße.

Die Verwaltung informiert darüber, dass diesbezüglich ein Gespräch mit den Vereinen und dem Stadtsportverband stattgefunden habe. Hierin wurden die einzelnen Nutzungsflächen festgesetzt. Die entsprechende Berechnung für die Kosten dauert zurzeit noch an.