04.12.2012 - 9 Barrierefreiheit in Schulen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erinnert daran, dass es bei der Gesamtschule Kohlscheid bei der ersten Planung bereits darum ging, eine inklusive Beschulung vorzunehmen. Ziel solle es generell sein, allen Schulen den inklusiven Unterricht zu ermöglichen. Dies stelle grundsätzlich bauliche aber auch personelle Probleme im Bereich des Lehrpersonals dar.

Interessant sei daher die Auflistung der Möglichkeiten zur Schaffung der Barrierefreiheit im  Schulgebäude Kircheichstraße 60. Daher solle die Möglichkeit zum Einbau eines Aufzuges im Treppenauge des Haupttreppenhauses als ein erster Schritt weiter verfolgt werden. In den Haushaltsberatungen sollen dann weitere Einzelheiten besprochen werden.

Seitens der Fraktion wird zudem folgender erweiterter Beschlussvorschlag unterbreitet:

„Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beauftragt die Verwaltung, bei Umbaumaßnahmen in den Schulen die Barrierefreiheit zu berücksichtigen.“

Die SPD-Fraktion findet die Vorgehensweise der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für gut. Es sei unmöglich, alles auf einmal zu realisieren. Daher sei eine schrittweise Umsetzung der Barrierefreiheit im Schulgebäude Kircheichstraße 60 durchaus sinnvoll.

Die Fraktion DIE LINKE verweist die weitere Vorgehensweise zu der Thematik ebenfalls in die bevorstehenden Haushaltsberatungen.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es immer schon die Pflicht der Stadt war, die UN-Konvention zu beachten. Umbauten in allen öffentlichen Gebäuden sollten auch immer die Barrierefreiheit im Fokus haben. Interessant seien allerdings die ermittelten Kosten zur Herrichtung der Barrierefreiheit in der Kircheichstraße 60.

Herr Bick hält es ebenfalls für erforderlich, dass die Gesamtschule Kohlscheid möglichst zeitnah barrierefrei wird. In diesem Zusammenhang berichtet er darüber, dass im letzten Jahr durch den Schulhausmeister der Europaschule der an den Stufen zur Mensa installierte defekte Treppenlift demontiert worden sei. Die Schulleitung sei seinerzeit nicht informiert worden und wisse auch nicht ob der Treppenlift überhaupt wieder installiert werden soll. Für den barrierefreien Zugang zur Mensa sei er allerdings notwendig.

Die Verwaltung sagt hier Klärung zu.

Über den weitergehenden Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lässt der Vorsitzende abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beauftragt die Verwaltung, bei Umbaumaßnahmen in den Schulen die Barrierefreiheit zu berücksichtigen

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              19

Nein- Stimmen:              -

Enthaltungen:              -