24.06.2008 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Bürgermeister Christoph von den Driesch eröffnet um 18.05 Uhr die 20. Sitzung des Stadtrates. Er begrüßt die Stadtverordneten, die im Zuschauerraum anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Tagespresse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Anschließend bittet er um eine Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen, ehemaligen Bürgermeister der Stadt Kerkrade, Herrn Thijs Wöltgens.

Hieran anschließend gratuliert der Bürgermeister den Ratsmitgliedern, die seit der letzten Ratssitzung ihren Geburtstag feiern konnten.

Hinsichtlich der Tagesordnung teilt er folgende Änderungen mit:

Zu TOP 7 „Besetzung der Ausschüsse des Rates“, Drucksachen-Nr. V/2008/172-E1, liegt eine Ergänzungsvorlage vor.

Als neuer TOP 28  wird die Beratungsvorlage „Ökostrom für städtische Einrichtungen“, Drucksachen-Nr. V/2008/143-E1, vorgelegt.

Zu TOP 31 „Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für das Geschäftsjahr 2009 – 2013“, Drucksachen-Nr. V/2008/205, wird eine aktualisierte Aufstellung einer Vorschlagsliste vorgelegt, da die FDP-Fraktion eine eigene Schöffenliste nachgereicht hat.

Die Tagesordnungspunkte 14 und 15 werden getauscht.

Herr Neitzke entschuldigt Herrn Simons, der krankheitsbedingt an der Sitzung nicht teilnehmen kann.

Anschließend stellt Herr von den Driesch fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

Sodann wurde die Tagesordnung wie vorstehend angenommen.