ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 17

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 24.06.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2008/134 Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule und die Halbtagsbetreuung ab dem 01.08.2008

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Fachbereich 2.2 Schule, Sport und Kultur

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur die beigefügte „Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung im Primarbereich“ nebst Anlage. Die Satzung tritt zum 01.08.2008 in Kraft.

Der hieraus resultierende Einnahmenausfall wird aus städtischen Haushaltsmitteln gedeckt werden.

Die „Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ vom 19.12.2006 wird mit Wirkung vom 01.08.2008 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 44

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage