24.06.2008 - 5 Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgerme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Rat der Stadt Herzogenrath
- Datum:
- Di., 24.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 5 Personal und Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu diesem TOP gibt Herr Bürgermeister von die Driesch die Leitung der Sitzung an die stellv. Vorsitzende, Frau Sobczyk, ab und verlässt den Ratsaal.
Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen wird nachfolgender Beschluss einstimmig gefasst:
Beschluss
Beschluss:
Die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath am 24.02.2008 wurde gem. § 46 b i. V. m. § 40 Kommunalwahlgesetz durch den Wahlprüfungsausschuss vorgeprüft.
Einsprüche gegen das Wahlergebnis lagen nicht vor. Die Prüfung von Amts wegen gem. § 40 Abs. 1Buchstaben. a – c Kommunalwahlgesetz ergab ebenfalls keine Beanstandungen.
Der Stadtrat erklärt deshalb die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 24.02.2008 gem. § 46 b i. V. m. § 40 Abs. 1 d Kommunalwahlgesetz für gültig.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 43
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0