05.12.2013 - 13 Informationen und Anfragen

Stadtverordneter Dr. Fleckenstein fragt nach, ob es der Verwaltung bekannt ist, dass sich das „Leerstandmanagement“ auf der homepage der Stadt Herzogenrath nicht mehr auf dem akuellsten Stand befindet und bittet um entsprechende Korrektur.

Bürgermeister von den Driesch bedankt sich für den Hinweis und verspricht entsprechende Bearbeitung. Er verweist gleichzeitig auf die u.a. fehlenden Hinweise durch die betroffenen Eigentümer.

Stadtverordneter Krott bittet um eine Korrektur in der Niederschrift zum Wahlausschuss. Er bittet seine Vertretung, die den Stadtverordneten Thönissen betrifft, zu erfassen.

Herr Neitzke bittet in diesem Zusammenhang die Anwesenheitsliste des Wahlausschusses in der Form abzuändern, dass Frau Göbbels als anwesend vermerkt werde.

Anschließend berichtet Stadtverordneter Krott von einem Bürgerantrag aus dem Jahr 1995. Hierbei handelte es sich um eine Lärmschutzmaßnahme und eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Stadtgebiet, Kohlscheid-Oststraße. Dieser Bürgerantrag wurde seinerzeit entsprechend umgesetzt.

Diese Maßnahmen wurde in 2013 nun aus bisher unbekannten Gründen zurückgenommen. Die herrschende Gesamtsituation werde laut Antragsteller zum jetzigen Zeitpunkt schlimmer als zuvor eingeschätzt, da sich das Verkehrsaufkommen enorm erhöht habe. Die Antragsteller bitten dringend den Ursprungszustand wieder herzustellen, um mögliche Verkehrsgefährdungen verhindern zu können. Es ist den Antragstellern bekannt, dass es sich hierbei um eine Kreistrasse handele und bitten daher die Stadt, auf den Kreis zwecks Herstellung des alten Zustandes einzuwirken.

Stadtverordneter Billmann fragt nach, ob es richtig sei, dass die Städteregion nach dem Umbau der Kreisstrasse darauf bestanden habe, den originären Zustand wieder herzustellen.

Frau Froese-Kindermann bejaht diese Frage.

Stadtverordneter Krott bemerkt hierzu, dass dies nicht mitgeteilt, sondern nur umgesetzt worden sei.

Laut Frau Froese-Kindermann sei diese Maßnahme im Bau- und Verkehrsausschuss berichtet worden. Gleichzeitig führt Frau Froese-Kindermann an, dass die aktuelle Situation nicht zufrieden stellend sei und man noch einmal an die Städteregion anschreiben werde.

Bürgermeister von den Driesch bittet um Aushändigung des Bürgerantrages und verspricht mit der Städteregion in Kontakt zu treten.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:21 Uhr.