10.12.2013 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Barth berichtet von der Eröffnung der städtischen Kindertageseinrichtung „Am Wasserturm“, aus deren Anlass der Bürgermeister darauf hingewiesen habe, dass man bezüglich des Ankaufs eines angrenzenden Außengeländes kurz vor einer Einigung stünde und erkundigt sich über den aktuellen Verhandlungsstand. Sofern der Kauf tatsächlich realisiert werden könne, sollte nach Ansicht der SPD-Fraktion dieses Gelände der Kindertageseinrichtung zugeschlagen und ein entsprechender Tagesordnungspunkt für die kommende oder übernächste Sitzung vorbereitet werden.

Frau Froese-Kindermann erklärt, dass sie diese Frage lieber im nichtöffentlichen Teil beantworten wolle, womit sich Herr Barth mit dem Hinweis, dass ein solcher nichtöffentlicher Teil nicht vorgesehen sei und die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen sei, einverstanden erklärt.

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen darüber her, die Tagesordnung um einen nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt zu ergänzen.

Herr Krings informiert den Ausschuss ergänzend zur Vorlage, dass sich 15 KandidatInnen für den Jugendbeirat zur Wahl gestellt haben. Das Wahlverfahren werde am Freitag, dem 13.12.2013, um 0:00 beendet, so dass am folgenden Montag, dem 16.12.2013, das Wahlergebnis feststünde und verkündet werden könne.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Zusammenstellung des derzeitigen Stands der Beschlussausführungen zu den im Ausschuss behandelten Angelegenheiten zu Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              15

Nein- Stimmen:                0

Enthaltungen:                0