01.10.2013 - 3 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Um 17:30 Uhr wird der öffentliche Teil der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur durch den Vorsitzenden eröffnet. Er begrüßt die Zuhörer im Besucherraum sowie die Vertreter der Presse.

Des Weiteren heißt er die Vertretung des Jugendbeirates, Frau Roxamin Shad und Herrn Sebastian Erdogan willkommen. 

Er stellt fest, dass die Einladungen zur Sitzung fristgerecht zugestellt wurden. Hierzu teilt Herr Sebastian Erdogan  (Jugendbeirat) mit, dass seine Einladung erst mit dem heutigen Sitzungstermin zugestellt wurde.

Die Verwaltung wird die Umstände für die verspätete Zustellung klären und dafür Sorge tragen, dass die  Einladungen an die Vertreter des Jugendbeirates fristgerecht zugestellt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlagen zu TOP 8, TOP 10, eine Anlage zu TOP 11 und eine Einladung zum Partnerschaftstreffen  als Tischvorlage vorliegen.

Für die FDP-Fraktion entschuldigt Herr Christoph Pontzen das Fehlen von Herrn Christoph Szellinski und gibt bekannt, dass keine Vertretung anwesend sein könne.

Herr Mark Walecki von der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen vertritt Herrn Johannes Wallbrecht und erklärt, dass Frau Anne Fink durch Herrn Walther Mathieu vertreten wird.

Der Ausschussvorsitzende gibt an, dass Herr Toni Ameis von der Fraktion DIE LINKE mit Verspätung an der Sitzung teilnehmen wird und Herr Müller von der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt 9 „Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes“ teilnehmen wird.

Namens der CDU-Fraktion gibt Frau Renate Gülpen bekannt, dass Frau Marie-Theres Sobczyk durch Herrn Werner Spiertz, Herr Helmut Königs durch Frau Gabriele Spiertz und Herr Uwe Jarosz durch Herrn Marcel Gronowski  vertreten wird.

Alsdann bittet Frau Gülpen für die CDU-Fraktion aufgrund der späten Vorlage der erforderlichen Informationen um Absetzung des Beratungspunktes 10 „Auswirkungen des 8. Schulrechtsänderungsgesetztes“ von der Tagesordnung.

Für die FDP-Fraktion schließt sich Herr Pontzen der Bitte von Frau Gülpen an und schlägt vor, die Beratungen zu diesem TOP am 17.10.2013 im Rahmen der Sondersitzung zu behandeln.

Der Vorsitzende des Ausschusses erklärt, dass eine Beratung im Rahmen der Tagesordnung  für die Sondersitzung am 17.10.2013 aufgrund der terminlichen Enge und Gebundenheit im Anschluss zur o.g. Sondersitzung nicht möglich sei.

Frau Froese-Kindermann berichtetet, dass eine Beschlussfassung in der heutigen Sitzung für die Grundschulen der Stadt Herzogenrath im Rahmen der Planungssicherheit von enormer Bedeutung sei und schlägt daher vor, die Beratungen hierzu nicht von der Tagesordnung abzusetzen.

Hiernach lässt der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur über folgenden Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.

Beschluss:

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath bittet den Beratungspunkt 10 „Auswirkungen des 8. Schulrechtsänderungsgesetztes“ von der Tagesodnung der heutigen Sitzung des Ausschusse für Bildung, Sport und Kultur abzusetzen und in der nächsten  Sitzung zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:          11

Enthaltungen:              --

Für die SPD-Fraktion schlägt Herr Dr. Fleckenstein die Absetzung des TOP 12 „Sportplatz Langenberg“ von der Beratungsfolge vor, da derzeitig hierzu noch keine konkreten Planungsergebnisse vorlägen.

Der Ausschussvorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beschließt, den Beratungspunkt 12/Sportplatz Langenberg von der Tagesordnung abzusetzen und bei Bedarf in einer späteren Sitzung zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              18

Nein- Stimmen:              --

Enthaltungen:              --