01.07.2014 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Bürgermeister von den Driesch eröffnet um 17:00 Uhr die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, den Vertreter der Tagespresse sowie alle anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Bürgermeister von den Driesch weist darauf hin, dass neben dem bereits in der Stadtratssitzung angekündigten Tagesordnungspunkt „Änderung der Haushaltssatzung“ ein weiterer inhaltlicher

Tagesordnungspunkt zur Ausübung eines Vorkaufsrechtes hinzugekommen sei. Vor dem Hintergrund einer aktuellen Anfrage und der stattfindenden Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses könne direkt hierzu ein Beschluss  statt einer Dringlichkeitsentscheidung gefasst werden. In diesem Zusammenhang bittet Bürgermeister von den Driesch die zunächst übermittelte Vorlage zum Tagesordnungspunkt 4 (nach der Erweiterung Tagesordnungspunkt 5) gegen die nun verteilte aktuelle Vorlage auszutauschen und die alte Vorlage zu vernichten.

Stadtverordneter Neitzke regt an, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden“ zu erweitern.

Bürgermeister von den Driesch schlägt vor, die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses unter Tagesordnungspunkt 2 aufzunehmen.