16.09.2014 - 13 Anpassung des Dezernatsverteilungsplans hier: N...

Stadtverordneter Bock begrüßt die Anpassung des Dezernatsverteilungsplanes. Er weist darauf hin, dass der Datenschutzbeauftragte nicht aufgeführt sei. Er stellt fest, dass in den Bereichen Personal und Organisation Stellen noch nicht besetzt seien und fragt, wie die entsprechenden Planungen aussähen.

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu den Personalplanungen in den beiden Bereichen Stellung nehmen werde. Er verweist auf seine Ausführungen zum Tagesordnungspunkt 1 und erläutert, dass der Dezernatsverteilungsplan in seiner ursprünglichen Form auf KGSt-Empfehlungen beruhe. Grundsätzlich seien der Personalrat und der Datenschutzbeauftragte dort nicht aufgeführt. Er sei aber gerne bereit den Dezernatsverteilungsplan auch um den Datenschutzbeauftragten zu ergänzen.

Stadtverordneter Mathieu bittet darum, dass Änderungen an Vorlagen kenntlich gemacht werden und verweist auf die Möglichkeit zur Vergabe von E-Nummern.

Bürgermeister von den Driesch sagt dies zu.     

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Geschäftskreise der Beigeordneten mit sofortiger Wirkung in der als Anlage beigefügten Fassung festzulegen. Der Dezernatsverteilungsplan wird um den Personalrat und den Datenschutzbeauftragten ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig