01.12.2015 - 10 Informationen und Anfragen

Zu TOP 10 weist Bürgermeister von den Driesch darauf hin, dass in dieser Sitzung des HuFa noch keine neue Abwassergebührensatzung vorgelegt worden sei. Der Beschluss über eine Änderung/Ergänzung der Abwassergebührensatzung sei bis Ende des Jahres 2015 erforderlich. Bestimmte Parameter hätten zur Berechnung der Gebühren nicht zeitig genug vorgelegen. Dies sei zwischenzeitlich erledigt. Die Abwassergebührensatzung müsste am 15.12.2015 beschlossen und vor der abschließenden Verabschiedung durch den Stadtrat im HuFA vorberaten werden. Er schlägt vor, vor der vorgezogenen Sitzung des Stadtrates am 15.12.2015 noch eine HuFA-Sitzung um 16.30 Uhr einzuschieben, damit die Vorberatung noch erfolgen könne. Die HuFA-Sitzung solle im Raum 103 statt finden. Aus den Fraktionen erfolgt insgesamt Zustimmung.

Weiterhin informiert Bürgermeister von den Driesch die Anwesenden über angebliche Probleme mit dem Sicherheitspersonal in einer Flüchtlingsunterkunft in Herzogenrath. Hier habe es einigen Wirbel gegeben, zu der es sicherlich auch durch eine verkürzte Darstellung im WDR gekommen sei. Es habe sich um die Notunterkunft der StädteRegion am Berufskolleg gehandelt. Ermittlungen hätten keine strafrechtlichen Tatbestände ergeben. Weitere Informationen würden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

Weitere Anfragen und Informationen erfolgen nicht, so dass Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.55 Uhr schließt.

erzogenrath.Her