08.12.2015 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Spiertz eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und der Umwelt- und Planungsausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses sowie Herrn Migenda, Herrn Mingers und Frau Peikert als Vertreter und Vertreterin  der Verwaltung. Er stell fest, dass weder Bürger noch Vertreter der Presse anwesend sind.

Folgende Vertretungen werden genannt: Herr Manfred Radermacher vertritt Herrn Stefan Fagot, Herr Uli Rennen vertritt Frau Sina Nelles.

Zur vorliegenden Tagesordnung werden keine Änderungen beantragt.

Herr Spiertz informiert darüber, dass die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Piraten und FDP der Verwaltung am 23.11.2015 einen Antrag eingereicht haben, demnach die Verwaltung beauftragt werden solle, die notwendigen planungsrechtlichen Schritte einzuleiten, um das frei geräumte Vetrotexgelände einer Wohnbebauung zuzuführen. Leider sei dieser Antrag bei der Verwaltung nicht eingegangen. Der Antrag werde daher in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses beraten.