08.12.2015 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Fleckenstein teilt mit, dass die Nummern 14 und 19 gleich sind und erkundigt sich zu  Nummer 22 “Baugebiet ‘Am Maar‘“, was am 01.12.2015 vollzogen worden sei.

Herr Mingers antwortet, dass am 01.12.2015  ein Gespräch mit den Eigentümern stattgefunden habe, über dessen Ergebnis im nichtöffentlichen Teil berichtet werden könne.

Bezüglich Nr. 23 informiert Herr Mingers, dass dieses Verfahren auf einem guten Weg sei und in einem der nächsten Sitzungen beraten werden könne.

Zu Nr. 26 möchte Herr Ameis wissen, wer der Investor sei.

Herr Migenda sagt eine Antwort im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Herr Moschel trägt vor, dass die Thematik ‘Klimaschutzkonzept‘ nicht in der Beschlusskontrolle aufgeführt werde. Er wünscht, dass auch zu diesem Punkt der jeweilige Sachstand aufgeführt wird.

Herr Migenda antwortet, dass beim Thema ‘Klimaschutzkonzept‘ derzeit nicht viel passiere. Er führt aus, dass das Klimaschutzkonzept in Zusammenhang mit der Einstellung eines Klimaschutzmanagers diskutiert worden sei, ein solcher oder eine solche jedoch mit Mehrheit nicht gewünscht gewesen sei. Er betont, dass dennoch bei Aufstellung von Bebauungsplänen das Thema Klimaschutz grundsätzlich berücksichtigt werde.

Für eine weitere Bearbeitung des Themas Klimaschutz stehe zurzeit kein Personal zur Verfügung.

Herr Moschel verweist auf die anderen Kommunen und dass dort in diesem Thema etwas passiere. An die Verwaltung richtet er die Frage, was bei der Stadt Herzogenrath geschehe.

Herr Migenda antwortet, dass er dieser Aussage zustimmen und sie so stehen lassen müsse.

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.