15.12.2015 - 6 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebie...

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass es in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 01.12.2015 eine längere Diskussion über die Breite der Gehwege gegeben habe. Die Fragen aus dem Ausschuss seien in der überarbeiteten Fassung mit aufgenommen worden.

Stadtverordneter Neitzke dankt der Verwaltung dafür, dass sie die Ausführungen aus dem Haupt-und Finanzausschuss in der Satzung umgesetzt habe.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath beschließt die als Anlage 1 beigefügte 12. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 16.12.2014.

Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2016 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:44

Nein- Stimmen:---

Enthaltungen:---