14.04.2015 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der stellv. Ausschussvorsitzende eröffnet die 8. Sitzung der Wahlzeit 2014/2020 um 18:30 Uhr. Er begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze den Technischen Beigeordneten Herrn Ragnar Migenda und die Fachbereichsleiter Bau und Betrieb und Bürgerdienste, Herrn Kalmbach und Herrn Venohr.

Weiter begrüßt er als Gäste Herrn Büttner-Zedlitz als Vertreter der ASEAG und Herrn Sistenich als Vertreter des Aachener Verkehrsverbundes (AVV), die im öffentlichen Teil der Sitzung zum TOP 5 - „Vorstellung Nahverkehrsplan 2016-2020 der StädteRegion Aachen“ referieren und für Fragen des Ausschusses zur Verfügung stehen werden.

Herr Aretz stellt fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die angekündigte Beratungsvorlage mit der Drucksachen-Nr. V/2014/314-E04 wurde rechtzeitig nachgereicht. Sie wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 14 beraten.

Weiter weist der stellv. Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Verwaltung mit Schreiben vom 09.04.2015 zwei neue Beratungsvorlagen nachgereicht habe, mit der Bitte diese in die heutige Tagesordnung aufzunehmen und zu beraten. Im Einzelnen seien dies die Vorlagen mit den Drucksachen-Nr.: V/2015/018-E01 und V/2015/107. Zudem habe die Verwaltung mit gleichem Schreiben den ursprünglichen TOP 19 (Drucksachen-Nr.: V/2015/090) zurückgezogen.

Der Ausschuss stimmt der Aufnahme der neuen TOP´s in die heutige Tagesordnung zu.

Dann teilt Herr Aretz mit, dass es noch Wunsch der Verwaltung sei, den TOP 15 (Drucksachen-Nr.: V/2014/243-E02) im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.

Damit ergibt sich abschließend folgende Beratungsreihenfolge:

TOP 11: Fahrradboxen im Stadtgebiet Herzogenrath

hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und FDP vom 02.03.2015

(Drucksachen-Nr.: V/2015/107)

TOP 12: Erneuerung/Instandsetzung/Abriss der Brücke Pilgramsweg über die DB-Strecke 2550 in Herzogenrath-Straß

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei und FDP vom 10.03.2015

(Drucksachen-Nr.: V/2015/018-E01)

TOP 13:Sachstandsbericht „Energieeffizienzprojekt für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet“

hier: Umrüstung alter Leuchten auf LED-Technik

(Drucksachen-Nr.: V/2014/243-E02)

Alle nachfolgenden TOP´s verschieben sich entsprechend.

Hiermit erklären sich alle anwesenden Ausschussmitglieder einverstanden.

Anschließend teilen die Fraktionen die Vertretungen mit.