14.04.2015 - 3 Beschlusskontrolle

Sachkundiger Bürger Dautzenberg führt aus, dass der Bau- und Verkehrsausschuss zu der Drucksachen-Nr.: V/2015/028 einen Beschluss gefasst habe. Jetzt müsse man feststellen, dass aufgrund der Beschlusslage der StädteRegion etwas anderes geplant sei. Er bittet um Erläuterung des Hintergrundes für diese Änderung.

Die Verwaltung sagt die Beantwortung der Frage im Protokoll der Sitzung zu.

Information der Verwaltung:

Lt. Auskunft der StädteRegion Aachen werde inhaltlich an dem Konzept des Wanderwegeknotenpunktsystems festgehalten. Zur Bestandsaufnahme der Wegweisung, im Besonderen bezüglich der Barrierefreiheit, wollte man auf Mittel des Fachamts A 58 (Inklusionsamt) zurückgreifen. Dem Beschlussvorschlag sei nicht Folge geleistet worden. Der TOP sei verschoben auf die Sitzung im Mai 2015. Das Fachamt A 85 (u.a. Tourismus) verfüge selbst nicht über entsprechende Haushaltsmittel für diese Maßnahme.

Sachkundiger Bürger Kosel erkundigt sich zu Drucksachen-Nr. V/2014/005 nach dem angekündigten Pressetermin.

Die Verwaltung sichert eine kurzfristige Informationen per E-Mail an alle Fraktionen zu.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.