14.04.2015 - 7 Bürgeranregung gem. § 24 GO NW, eingegangen am ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Bau- und Verkehrsausschuss
- Datum:
- Di., 14.04.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 1 Bürgerdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dautzenberg erklärt, dass seine Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimme und gibt zu verstehen, dass an Hand dieses Beispiels nochmals verdeutlicht werden müsse, dass Bürgeranregungen intensiv geprüft werden müssen, um nicht, wie in diesem Fall, sich von einer Einzelmeinung beeinflussen zu lassen und eine Maßnahme entgegen der Auffassung der anderen Anwohner anzuregen. Zukünftig sei dies bei ähnlichen Projekten wiederkehrend zu prüfen.
Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Der Bau- und Verkehrsausschuss fasst den folgenden Beschluss:
Beschluss
Beschluss:
Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Nach nochmaliger Abwägung der damaligen Stellungnahmen, Ergebnisse und der aktuellen Eingabe, wird eine weiter gehende Untersuchung abgelehnt. Es wird auf den gefassten Beschluss vom 23.09.2014 verwiesen. Dem Antragsteller ist dies zur Kenntnis zu geben.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:Einstimmig
Nein- Stimmen:-
Enthaltungen:-