10.05.2016 - 4 Beschlusskontrolle

Bürgermeister von den Driesch ruft den TOP auf.

Stadtverordneter G. Prast geht auf den Punkt 1 der Anlage zur Vorlage ein in der es heiße: „Die Erstellung der übrigen Jahresabschlüsse ist gemäß Zeitplan in Arbeit.“ Stadtverordneter G. Prast möchte von Stadtkämmerer Schlösser Informationen, inwieweit sich der Zeitplan geändert habe.

Stadtkämmerer Schlösser antwortet, dass er zuversichtlich sei, dass der Jahresabschluss 2012 noch in 2016 abschließend erstellt und geprüft werden könne. Der Jahresabschluss 2013 solle noch aufgestellt werden, wobei eine Prüfung in 2016 wahrscheinlich nicht mehr zu bewerkstelligen sein würde. Man befinde sich hierzu zurzeit in Abstimmung mit der Gemeindeprüfungsanstalt. Sobald der Jahresabschuss 2011 komplett erledigt sei, werde die Zeitschiene für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 für das Frühjahr 2017 festgelegt. Der 2012er Abschuss sei noch von der GPA zu prüfen. Für die Prüfung der Abschlüsse ab 2013 sei dann wieder die ÖRP zuständig, soweit kein Dritter beauftragt würde. Sobald der neue Zeitplan stehe, würde umgehend in den politischen Gremien berichtet.

Weitere Fragen ergeben sich nicht.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den aktuellen Beschlussstand zur Kenntnis.