10.05.2016 - 14 Informationen und Anfragen

Bürgermeister von den Driesch ruft TOP 14 auf und teilt mit, dass Informationen der Verwaltung nicht vorliegen würden.

Stadtverordneter Barth teilt mit, dass am vergangenen Sonntag, dem 8. Mai  2016, das Freibad in dieser Saison seinen ersten Öffnungstag gehabt hätte. Das Hallenbad in Herzogenrath Mitte wäre jedoch geschlossen gewesen, ohne dass ein Hinweis veröffentlicht worden sei. Die meisten Besucher wären aufgrund der Wetterlage zwar ins Freibad gegangen. Einige Besucher wären jedoch auch zum Hallenbad gegangen und hätten vor verschlossener Tür gestanden und lediglich ein Schild mit dem Hinweis vorgefunden, dass das Bad bis einschließlich Montag geschlossen sei. Er fragt nach dem Grund der Schließung des Hallenbades.

Die Beantwortung der Frage erfolgt mit der Niederschrift.

Antwort der Verwaltung:

Das Freibad Merkstein sollte kontinuierlich und zu den üblichen Öffnungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb zur Verfügung stehen.

Zur Erlangung einer kontinuierlichen und verlässlichen Vorgehensweise sollten die Öffnungszeiten im Hallenbad im Rahmen der Dienstplangestaltung für Mai 2016 angepasst und so der durchgehende Freibadbetrieb sichergestellt werden.

Falls die vakante und ausgeschriebene Stelle einer Fachkraft für Bäderbetriebe durch den Bewerbungskandidaten ab Juli 2016 besetzt werden kann, können auch die gängigen Öffnungszeiten im Hallenbad wieder aufgenommen werden.

Stadtverordneter Baumann weist darauf hin, dass bei der Stadt Alsdorf jetzt die Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt worden sei. Dazu sei auch ein Beschluss durch den Rat der Stadt Herzogenrath gefasst worden. Er fragt nach dem Zeitplan zur Einführung der Gesundheitskarte in Herzogenrath.

Bürgermeister von den Driesch antwortet, dass der Beschluss gefasst worden sei, die Gesundheitskarte in Herzogenrath nicht einzuführen, da kein Mehrwert gesehen worden sei, wie das im Übrigen auch alle anderen Kommunen in der StädteRegion Aachen, außer Alsdorf, getan hätten.

Es sei jedoch nicht endgültig „nein“ gesagt worden, sondern wenn es Kommunen gäbe, wie z. B. jetzt die Stadt, mit der man sich durchaus beim Thema Flüchtlinge vergleichen könnte, sollte man beobachten, ob die Ausgabe der Gesundheitskarte den Aufwand für die Stadt Alsdorf verringern würde. Bei der Entscheidung in Herzogenrath habe man nicht außer Acht lassen dürfen, dass der Eindruck entstanden wäre, dass sich die Krankenkassen diesen Service über Gebühr bezahlen lassen würden.

Weitere Anfragen liegen nicht vor. Bürgermeister von den Driesch bedankt sich bei der Presse und den Teilnehmern im Zuschauerraum. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.57 Uhr.