24.05.2016 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Spiertz eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und der Umwelt- und Planungsausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal, Frau Oprée als Vertreterin der Presse sowie Herrn Migenda, Herrn Mingers und Frau Peikert als Vertreter und Vertreterin der Verwaltung.

Folgende Vertretungen werden genannt:

-Frau Renate Gülpen vertritt Herrn Hans Behle

-       Frau Katharina Herzner vertritt Herrn Folker Moschel

-       Herr Walter Mattieu vertritt Herrn Daniel Reinartz

-       Herr Uli Rennen vertritt Frau Sina Nelles

Frau Herzner bittet darum, den Tagesordnungspunkt 8 abzusetzen. Sie verweist darauf, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes derzeit schwebend ist, da die von Anwohnern der Finkenstraße beim Ministerim für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW eingereichten Petition derzeit noch in Bearbeitung ist.

Herr Dr. Fleckenstein ist der Ansicht, dass der Tagesordnungspunkt behandelt werden solle, da der Petitionsausschuss zwar angerufen worden sei, er jedoch nur beratend wirke.

Herr Spiertz lässt darüber abstimmen, ob der Tagesordnungspunkt 8 abgesetzt werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Ja:4

Nein:16

Enthaltungen:1

Somit bleibt der Tagesordnungspunkt 8 zur Beratung auf der Tagesordnung.