31.05.2016 - 8 Aussprache über die Besichtigung der Spiel- und...

Herr Becker erklärt, dass er einem Beschluss, in dem den Spielplätzen ein „guter“ Zustand bescheinigt werde, nicht zustimmen könne, wenn die im JHA beschlossenen Maßnahmen aufgrund einer Mittelsperrung durch die Kommunalaufsicht nicht umgesetzt werden konnten.

Dieser Auffassung schließen sich Frau Prast und Herr Kuklik an.

Herr Kuklik bringt die Möglichkeit von Sponsoring in die Diskussion ein und regt an zu prüfen, ob Bürger nicht beispielsweise die Unterhaltungs- und Pflegekosten in Höhe von 2,95 € pro Quadratmeter und Jahr für eine bestimmte Fläche übernehmen könnten.

Herr Krott nimmt diese Anregung auf, gibt aber zu bedenken, dass es grundsätzlich Konsens im JHA gewesen sei, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune wieder herzustellen um so ihrer Daseinsvorsorge auch im Spielplatzbereich wieder im gewünschten Maß nachkommen zu können.

Frau Prast verweist darauf, dass die Unterhaltungskosten in Herzogenrath mit 2,95 €/qm deutlich unter dem Mittelwert von 3,48 €/qm liege, was die Kommunalaufsicht eigentlich beeindrucken sollte. Um aber in dieser Angelegenheit weiter zu kommen sollte die Bedarfsplanung bis zum Herbst soweit vorangetrieben sein, dass es infolge dessen zu einer Mittelfreigabe kommen kann.

Herr Phillipengracht führt aus, dass die Verwaltung in der Bedarfsplanung einen Zwei-Stufen-Plan verfolge, von dem sie hoffe, im Herbst einen Zwischenstand erreicht zu haben, der die Freigabe der Mittel bewirke.

Frau Spiertz nimmt Bezug auf die in der Niederschrift zur Spielplatz-Besichtigungsfahrt erwähnte „Spielgeräteverlosung“ und erklärt, dass sich hierzu auch Kommunen bewerben können, wozu sie die Verwaltung anrege.

Herr Mathieu bittet um eine Übersicht zum aktuellen Stand des Investitionsstaus im Spielplatzbereich. (siehe Seiten 5 + 6 der Anlage zur Vorlage V/2016/107-E01)

Beschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Zustand der Spiel- und Bolzplätze sowie die Niederschrift zur Spielplatzbesichtigung am 24.05.2016 zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, gemäß dem Beschluss aus dem HuFA vom 01.03.2016 bis zu seiner nächsten Sitzung zur Fortschreibung der Spielflächenbedarfsplanung eine quantitative Berechnungsgrundlage für den Spielflächenbedarf zu erstellen und einen Gliederungsentwurf für ein qualitatives Detailkonzept im Hinblick auf eine langfristige „Spielleitplanung Herzogenrath“ zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:15

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  0